Statement von Heckler & Koch zum heutigen Beschluss des OLG Düsseldorf zum Vergabeverfahren Sturmgewehr

22.06.2022
Pressemitteilung_HK_zu_Beschluss_OLG_Duesseldorf_Sturmgewehr.pdf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute die sofortige Beschwerde unseres Wettbewerbers zurückgewiesen und damit bestätigt, dass dessen Ausschluss aus dem Vergabeverfahren „System Sturmgewehr“ rechtens war.

Der Bund hatte uns bereits am 2. März 2021 mitgeteilt, dass er nach Ablauf der Widerspruchsfristenbeabsichtigt, uns den Zuschlag für das neue Sturmgewehr zu erteilen.Dem steht juristisch nun nichts mehr im Weg. Unser HK416A8 ist als Gewinner aus dem Ausschreibungsverfahren hervorgegangen.

Die zunächst vom Bund getroffene Entscheidung zugunsten unseres Wettbewerbers beruhte auf falschen Informationen. Dazu zählt unter anderem, dass unser Wettbewerber eine Waffe angeboten hat, die eines unserer Patente verletzt. Dies wurde auch durch Sachverständigengutachten der Bundeswehr Anfang 2021 bestätigt. Auch in dem parallel von uns geführten Patenverletzungsverfahren gegen unseren Wettbewerber bei dem zivil vertriebenen Gewehr CR223 kam das Landgericht Düsseldorf Ende 2021 zu dem Ergebnis, dass unser Patent verletzt wird.

Heckler & Koch hat sich in mehr als sechs Jahrzehnten stabiler und belastbarer Kundenbeziehung als verlässlicher Partner der Bundeswehr erwiesen. Die Soldatinnen und Soldaten werden künftig mit einem der besten Sturmgewehre weltweit ausgerüstet sein. Das HK416 hat sich bei fast allen Spezialkräften der Nato im Einsatz bewährt und dient bereits als Standardwaffe beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr(KSK), in Frankreich und Norwegen sowie im U.S. Marine Corps. Außerdem nutzen in Europa unter anderem Spanien, Litauen und Lettland (alle G36) sowie Großbritannien (SA80) ein Standardgewehr von Heckler & Koch.

Heckler & Koch
Wir wollen, dass Menschen sicher leben können. Unsere Produkte sollen Menschen in freiheitlich-demokratischen Ländern vor Bedrohung und Gewalt schützen. Heckler & Koch ist der führende Hersteller von Handfeuerwaffen für die Staaten der Nato und der EU.
Kontakt: Marco Seliger, Telefon 07423.79-2760, Mobil 0175.2915038, marco.seliger@heckler-koch-de.com, presse@heckler-koch-de.com

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